Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über den Erwerb digitaler Inhalte, die über den Online-Shop unter der Domain aras.legal zwischen Rechtsanwalt Aydin Aras, Wikingerstr. 10, 76189 Karlsruhe (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden geschlossen werden.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung digitaler Rechtstexte und juristischer Mustervorlagen zum Download.
Die angebotenen Inhalte stellen keine individuelle Rechtsberatung dar und ersetzen diese nicht.
3. Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.
Mit Abschluss des Bestellvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung des Angebots durch den Anbieter zustande.
4. Preise und Zahlung
Alle Preise verstehen sich als Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, sofern diese anfällt.
Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Bestellprozess angezeigt.
5. Lieferung digitaler Inhalte
Die Bereitstellung der digitalen Inhalte erfolgt ausschließlich in elektronischer Form durch Download oder per E-Mail.
Ein Versand physischer Waren erfolgt nicht.
6. Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
Das Widerrufsrecht erlischt jedoch vorzeitig, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages beginnt, und der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.
7. Nutzungsrechte
Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur eigenen Verwendung der erworbenen digitalen Inhalte.
Eine Weitergabe an Dritte, Vervielfältigung oder kommerzielle Nutzung über den vereinbarten Zweck hinaus ist nicht gestattet.
8. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
9. Unternehmerkunden
Für Verträge mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB gelten ergänzend folgende Regelungen:
- Das Widerrufsrecht besteht nicht.
- Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.